Der künftige Premierminister Yukio Hatoyama hat sich in einer ersten Stellungnahme an die Wähler gerichtet: «Ich bedanke mich für die Unterstützung. Die Bevölkerung hat ihren grossen Verdruss gegenüber der jetzigen Politik und insbesondere gegenüber der bisherigen Regierungspartei zum Ausdruck gebracht.

Wir spüren, dass sich die Politik nun verändern muss. Mit der Parole des Regierungswechsels haben wir gekämpft! Ich möchte mich dafür bedanken, dass dieser Gedanke Früchte getragen und die Bevölkerung uns dazu ermutigt hat.»

Mögliche Koalitionsgespräche

In einer späteren Rede führte Yukio Hatoyama weiter aus: «Das Volk hatte den Mut den Regierungswechsel zu wählen. Nun müssen wir eine Politik gestalten, die das Volk zur Hauptrolle macht.» Da man die Zweidritelmehrheit um 12 Sitze verpasst, hat die DPJ die Bereitschaft zu Koalitonsgesprächen als «äusserst hoch» bezeichnet.

Mit an Bord werden die Sozialdemokratische Partei und, trotz Sitzverlusten, womöglich die Neue Volkspartei sein. Weitere Gespräche mit kleineren Parteien wird es ebenfalls geben.

Mit einer Zweidrittelmehrheit im Unterhaus kann jegliches Veto des Oberhauses überstimmt werden.  Die DPJ befindet sich nun in der komfortablen Lage in beiden Häusern über die Mehrheit zu verfügen.

Die Personalfrage Ozawa

Offen bleibt auch noch die Frage, ob Ichiro Ozawa, der Strippenzieher der DPJ in eine künftige Regierung integriert wird. Dieser musste diesen Frühling den Vorsitz der Partei abgeben, nachdem er in eine Spendenskandal geraten war. Dieser Rücktritt eröffnete Yukio Hatoyama den Weg zum Spitzenkandidaten der DPJ. Um mögliche Machtintrigen innerhalb der Partei zu verhindern, rechnen viele Experten mit einer Einbindung von Ozawa in die Regierung. Hatoyama selbst sagte am Fernsehen, dass in diese Sache «noch nichts entschieden ist».

Da Yukio Hatoyama aller Voraussicht Ende September an der UN-Generalversammlung und am G-20-Gipfel teilnehmen wird, könnte er bereits in der Woche vom 14. – 21. September offiziell vom Parlament zum Permierminister gewählt werden.

Asos Rücktritt

Derweil hat der bisherige Premierminister Taro Aso hat in einem Interview mit dem Staatsfernsehen NHK die Verantwortung für die historische Niederlage der LDP auf sich genommen: «Ich denke, dass ich die Verantwortung tragen muss. Das Ergebnis der Wahlen ist gravierend für unsere Partei. Ich habe es nicht geschafft die Unzufriedenheit gegenüber der LDP, die sich über die Jahre hinweg angestaut hat, wegzuwischen.»

Gleichzeitig gab Taro seinen Rücktritt als Präsident der LDP bekannt. Er forderte gleichzeitig, dass nun möglichst schnell ein Nachfolger für sein Amt als Präsident der LDP gefunden werden müsse.

Ähnliche Artikel:

1. Hatoyama besetzt Schlüsselpositionen
2. Das Enfant terrible der japanischen Regierung tritt zurück
3. Hatoyama stellt sich gegen den Premier

Dieser Artikel wurde am 30. August 2009 um 21:00 unter der Kategorie Politik publiziert.