Mit der DPJ als  Wahlsiegerin stellt sich die Frage, inwiefern Yukio Hatoyama als künftiger Premierminister die Beziehungen zu Japans wichtigstem Partner neu definieren wird. Wiederholt hatte der DPJ-Spitzenkandidat im Wahlkampf mehr Unabhängigkeit Japans gegenüber seinem Verbündeten USA gefordert.

So hat Yukio Hatoyama bereits laut über eine Beendigung der japanischen Betankungsmission im Indischen Ozean zur Unterstützung der US-Truppen in Afghanistan nachgedacht (Newsbento berichtete). Mehrfach kritisierte er die Regierungspartei LDP zu schnell gegenüber den amerikanischen Forderungen nachzugeben.

In einem Artikel in der «New York Times» schrieb Yukio Hatoyama diese Woche: «Durch den Misserfolg im Irak-Krieg und die Finanzkrise nimmt die Ära der von den USA angeführten Globalisierung ein langsames Ende.» Gleichzeitig betonte er, dass die USA, trotz ihres rückläufigen Einflusses, «die bedeutendste Militär- und Wirtschaftsmacht über die nächsten zwei bis drei Dekaden bleiben werden».

Die USA als Garant für Sicherheit

Mit über 50’000 stationierten Soldaten sind die USA die Schutzmacht Japans und daneben auch noch ein Garant für Sicherheit in der Region.

Nur schon deswegen ist davon auszugehen, dass Hatoyama die über fünfzigjährige Sicherheitsallianz mit den USA weiterpflegen wird. In der «New York Times» beschrieb er dieses Bündnis als einen Grundpfeiler der japanischen Aussenpolitik.

Annäherung an Asien

Dessen ungeachtet will Hatoyama Japan näher zu seinen asiatischen Nachbarn hinführen. In diesem Zusammenhang hat er die Gründung einer Ostasiatischen Gemeinschaft und einer gemeinsamen Währung gefordert.

Ein DPJ-Sieg könnte der Obama-Regierung daher reichlich Kopfzerbrechen bereiten, denn mit Chinas verstärkter Militärpräsenz und einem unberechenbaren Nordkorea, würde eine mögliche, politische Verstimmung mit Japan zu einem wahrlich ungünstigen Zeitpunkt erfolgen. So werden die USA den Aufstieg der DPJ als eher nachteilig betrachten, nachdem man sich über fünfzig Jahre mehr oder weniger gut mit der LDP arrangiert hatte.

Hatoyamas Grossvater

Yukio Hatoyamas Worte erinnern stark an die seines Grossvaters Ichiro, dem ersten LDP-Premierminister Japans. Ichiro Hatoyama wollte sich 1955 ebenfalls von der engen politische Anlehnung an die USA lösen, die sein Vorgänger Shigeru Yoshida, der Grossvater des  jetzigen Premiers Taro Aso, propagiert hatte.

Ichiro Hatoyama forderte, wie sein Enkel heute, ein aussenpolitisch unabhängigeres Japan. Kaum im Amt, nahm er Verhandlungen mit der Sowjetunion auf und beendete formal den Kriegszustand. Dieser Schritt machte schliesslich den Weg frei für den Beitritt Japans in die UNO.

Eine Annäherung an die Volksrepublik China gelang ihm jedoch nicht. Erst US-Präsident Nixons Besuch in Peking gab Japan die Möglichkeit, Frieden mit der Volksrepublik zu schliessen. Die USA blieb trotz allen Unabhängigkeitsbekundungen Hatoyamas die bestimmende Partnerin. Dementsprechend wagte Ichiro Hatoyama auch nicht die Sicherheitsallianz mit den USA in Frage zu stellen.

Uneinigkeit bei der DPJ

Die Erfahrung zeigt, dass markante Worte der Opposition schnell einmal einer realpolitischen Sicht weichen, sobald man in der Regierungsverantwortung steht. Zudem herrscht in der  DPJ grosse Uneinigkeit darüber, welcher aussenpolitische Kurs gegenüber den USA künftig eingeschlagen werden soll.

Es bleibt also noch viel innerparteiliche Überzeugungsarbeit zu leisten, bis Hatoyama überhaupt eine neue Aussenpolitik beschliessen kann.

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