Russland äussert sich zu den Nördlichen Territorien

Der Anfang einer neuen Freundschaft: Dimitri Medwedew zeigt sich lösungsbereit. (www.kremlin.ru)

Russlands Präsident Dimitri Medwedew hat letzte Woche seiner Hoffnung Ausdruck gegeben, dass der neue japanische Premierminister Yukio Hatoyama einen flexibleren Standpunkt bezüglich der Nördlichen Territorien einnehmen werde als dessen Vorgänger.

«Der einzige Weg zum Erfolg ist von den extremen Positionen abzukommen. Ich werde Premier Hatoyama ein entsprechendes Angebot unterbreiten», äusserte sich Medwedew überraschend konziliant zur Thematik.

Es ist insofern eine bemerkenswerte Aussage, da die Verhandlungen um eine Lösung der Territorialfrage in den letzten Jahren komplett eingefroren waren.

Hatoyamas Sichtweise

Es liegt nun an Yukio Hatoyama aussen- wie auch innenpolitisch die richtige Antwort darauf zu geben. Aus einer früheren Stellungnahme ist aber bekannt, dass Hatoyama eine ähnlich konservative Position wie die frühere Regierungspartei LDP einnimmt (Newsbento berichtete).

Erst noch im Juli hat das japanische Parlament eine Revision «des Gesetzes zur Lösung der Probleme um die Nördlichen Gebiete» durchgeboxt. Darin wird deutlich erwähnt, dass diese vier Inselgruppen «ein fester Bestandteil Japans» sind. Russland hatte scharf dagegen protestiert und in der Folge die japanischen Hilfslieferungen für die Inseln einfrieren lassen.

Die historische Chance von 1956

Bereits 1956 schien Japan unter Hatoyamas Grossvater Ichiro, der während zwei Jahren als Premierminister amtete, ein Kompromissvorschlag in Reichweite. Damals einigte sich Japan mit der Sowjetunion auf die Rückgabe von zwei der vier besetzten Kurileninseln bei Hokkaido.

Eine Intervention der USA und interne Unstimmigkeiten in Japan verhinderten schliesslich eine Teilrückgabe der Nördlichen Territorien mit den Inselgruppen Shikotan, Habomai, Etorofu und Kunashiri.