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Japan soll sich nach 100 Jahren entschuldigen

admin — Wed, 28 Jul 2010 21:33:59 +0000

Als Korea ein Teil Japans war: Ausschnitt einer Karte von 1912

Mehr als 1000 Wissenschaftler, Schriftsteller und Rechtsgelehrte aus Südkorea und Japan verlangen von der japanischen Regierung eine offizielle Entschuldigung für die Annektierung Koreas im August vor 100 Jahren. Sie fordern ebenfalls, dass Japan den Annexionsvertrag von 1910 für nichtig erkläre und damit de facto seine Schuld eingesteht, wie die Zeitung Joongang Ilbo berichtet.

Ungültiger Vertrag, ungerechte Annektierung

«Die Annektierung Koreas war eine Ungerechtigkeit», sagte Haruki Wada, ein ehemaliger Professor für koreanische Geschichte an der Universität Tokio an einer Pressekonferenz. «Die japanische Regierung sollte ihre Interpretation der Ereignisse ändern und den Vertrag für ungültig erklären. Wir sollten die historischen Konflikte zwischen Korea und Japan durch gemeinsame Anstrengungen lösen können.»

Der japanische Kabinettsekretär Yoshito Sengoku hatte kürzlich gesagt, die Regierung von Premierminister Naoto Kan mache sich Gedanken über eine Entschuldigung. (Newsbento berichtete)

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«Grausam, unmenschlich und erniedrigend»

admin — Wed, 28 Jul 2010 21:31:36 +0000

Eine erklärte Gegnerin der Todesstrafe: JustizministerinKeiko Chiba.

Die japanische Justizministerin Keiko Chiba hat eine Untersuchung der Todesstrafe angekündigt, nachdem sie am Mittwoch als erste Justizministrin überhaupt der Vollstreckung von 2 Todesurteilen beiwohnte. Chiba ist eine erklärte Gegnerin der Todesstrafe. Die Hinrichtungen waren die ersten seit die Demokratische Partei Japans im September 2009 an die Macht kam.

Die zum Tode Verurteilten wurden mit dem Strang hingerichtet. Der 59-jährige Kazuo Shinozawa hatte bei einem Raubüberfall ein Juweliergeschäft in Brand gesteckt, wobei 6 Angestellte ums Leben kamen. Der 33-jährige Hidenori Ogata hatte eine Frau und einen Mann getötet und 2 weitere Personen schwer verletzt.

Die Zeit ist reif für eine Grundsatzdiskussion

Die Hinrichtungen seien auf ihren Befehl hin ausgeführt worden, deshalb sei es ihre Verantwortung gewesen, dabei zu sein und sich mit den eigenen Augen zu vergewissern, dass alles ordnungsgemäss vonstatten ging, sagte Chiba. Die Hinrichtung habe sie nachdenklich gemacht und die Zeit sei reif für eine Grundsatzdiskussion über die Todesstrafe.

Japan ist neben den USA die einzige demokratische Industrienation, welche die Todesstrafe vollstreckt, normalerweise bei Mehrfachmorden. Über 85 Prozent der Bevölkerung sprechen sich für die Todesstrafe aus.

Internationale Kritik

International gerät Japan wegen der Todesstrafe jedoch regelmässig in die Kritik. Zum Tode Verurteilte und deren Familie kennen das Hinrichtungsdatum nicht zum voraus. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International nannte die Haftbedingungen in Japans Todestrakten «grausam, unmenschlich und erniedrigend». Viele der Insassen würden in den Wahnsinn getrieben.

Trotz der Initiative ist die politische zukunft Keiko Chibas ungewiss. Bei den Oberhauswahlen von Anfang Juli verlor sie ihren Sitz im Parlament. Sie bleibt noch bis im September als Justizministerin im Amt.

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Japan entwickelt Rakete gegen Chinas Marine

admin — Mon, 26 Jul 2010 21:31:45 +0000

China präsentiert unverhohlen seine Macht zur See.

In Reaktion auf Chinas erstarkenden Seestreitkräfte hat Japan mit der Entwicklung einer neuen Anti-Schiff-Rakete begonnen. Die Produktion der Rakete mit dem Namen XASM-3 soll 2016 anlaufen, schreibt die Zeitung Chosun Ilbo. Für die Entwicklung hat die japanische Regierung 32,5 Milliarden Yen (knapp 300 Mio. Euro) vorgesehen.

Kampfjets statt Bomber

Es ist praktisch unmöglich, die Überschall-Rakete abzuschiessen und sie scheint dazu zu dienen, Chinas Seemacht zu kontern. Mit 6 Metern Länge und 900 kg Gewicht ist die neue Rakete klein genug, um Kampfflugzeuge statt Bomber damit zu bestücken. Japans pazifistische Verfassung verbietet den Besitz von Langstreckenbombern.

Anti-Schiff-Raketen mit Überschallgeschwindigkeit dienen der Abwehr von Flugzeugträgern, Zerstörern und Kreuzern. China entwickelt zurzeit eine eigene Überschall-Rakete gegen amerikanische Flugzeugträger (Newsbento berichtete).

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Nordkorea droht mit Atomwaffen

admin — Sun, 25 Jul 2010 21:50:11 +0000

Eine F/A 18 hebt von Flugzeugträger USS George Washington ab. (flickr/UNC - CFC - USFK)

Nordkorea droht, mit Atomwaffen auf ein gemeinsames Übungsmanöver von südkoreanischen und amerikanischen Truppen zu reagieren. «Die Armee und das Volk der Demokratischen Volksrepublik Korea werden mit ihrer mächtigen nuklearen Abschreckung rechtmässig die grössten nuklearen Kriegsübungen erwidern, die von den Streitkräften der USA und den südkoreanischen Marionetten durchgeführt werden sollen», zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA die nationale Verteidigungskommission Nordkoreas.

Südkorea und die USA werden vom 25. bis 28. Juli Marinemanöver vor der südkoreanischen Ostküste abhalten. Der atomare amerikanische Flugzeugträger USS George Washington ist in Busan eingetroffen und wird an diesen Übungen teilnehmen. Im August sind weitere Übungsmanöver vor der südkoreanischen Ost- und Westküste geplant.

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Ausgebeutete Ausländer

Jan — Sun, 25 Jul 2010 21:50:07 +0000

Japan reagiert auf unmenschliche Praktikumsbedingungen: Chinesische Praktikanten aus dem Dokumentarfilm «Sour Strawberries».

Das Japan Institute of Management Labor Science (JIMLS) gehört zu den staatlichen Agenturen, welche die Aufgabe hat, ausländische Praktikanten an japanische Unternehmen zu vermitteln. Nun hat ihr das Justizministerium für die kommenden 3 Jahre die Lizenz entzogen. Der Grund: JIMLS kam ihrer Verantwortung, die Praktikanten zu schützen, nicht nach.

Die staatliche Agentur, die dem Gesundheitsministerium unterstellt ist, vernachlässigte die Aufsicht einer Nähfabrik in der Präfektur Aichi, in der drei chinesische Praktikanten gezwungen wurden über Monate hinweg Überstunden zu leisten.

Eine Menschenrechtsorganisation machte das Justizministerium auf den Missstand aufmerksam. Der Lizenzentzug war die Folge. Eine Bestrafungsmassnahme, die äusserst selten vorkommt.

Das Problem des Amakudari

Denn in den meisten dieser staatlichen Agenturen sitzen ehemalige Spitzenbeamte. Auch bei JIMLS sitzt mit Hirokazu Shibata der ehemalige Direktor des Immigrationsbüros von Tokio an der Spitze der Agentur. Amakudari nennt sich diese Praxis, bei der ehemalige höhere Verwaltungsangestellte im Alter von 55 Jahren aus dem Staatsdienst ausscheiden, um lukrative Posten in öffentlichen Organisationen einzunehmen.

Genau dieser Umstand schützt derartige staatliche Agenturen vor einer harten Bestrafung durch das Justizministerium. Doch die zunehmende Kritik am Missbrauch von ausländischen Praktikanten hat die Regierung zu einem Umdenken gezwungen. Bereits 2008 hatte sich JIMLS eine Verwarnung eingefangen, nachdem die Agentur chinesische Praktikanten illegal vermittelte.

Ein bekanntes Problem

Japan bietet jährlich rund 200’000 jungen Menschen aus Entwicklungsländern ein einjähriges Praktikum in japanischen Unternehmen an. Diese Praxis ist in den letzten Monat jedoch heftig in die Kritik geraten, nachdem 27 Praktikanten im Jahr 2009 an den miserablen Arbeitsbedingungen gestorben sind.

Menschenrechtsorganisationen prangern an, die japanische Regierung öffne mit diesem Programm der modernen Sklaverei die Tür (Newsbento berichtete). Anwälte, welche einige Opfer vertreten, sprechen von über 350 Überstunden im Monat zu miserablen Löhnen.

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Hatoyama stellt sich gegen den Premier

Jan — Sat, 24 Jul 2010 21:31:47 +0000

Zeigt noch einmal seine Macht: Ex-Premier Yukio Hatoyama. (Foto: David Wiltschek)

Premierminister Naoto Kan kommt nach der Niederlage bei den Oberhauswahlen nicht zur Ruhe. Bereits schmiedet der geschasste Ex-Generalsekretär Ichiro Ozawa an einer Koalition gegen Naoto Kan (Newsbento berichtete), der sich bereits im September der Wiederwahl als Vorsitzender der Demokratischen Partei (DPJ) stellen muss.

Nun setzt auch Ex-Premier Hatoyama seinen Weggefährten unter Druck. «Ich habe Naoto Kan gesagt, dass er die Niederlage bei den Oberhauswahlen zuerst klären sollte, bevor wir zum nächsten Kapitel voranschreiten», sagte Hatoyama an einer Pressekonferenz. Natürlich wolle er, dass Kan seine Aufgabe als Premierminister weiterhin erfülle, fügte er noch hinzu.

Die innerparteiliche Kritik an Naoto Kan nimmt täglich zu. Viele Parteileute geben ihm die Schuld an der Niederlage vor 2 Wochen. Kans Äusserung über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nachdenken zu wollen, sei ausschlaggebend für das Wahldesaster gewesen.

«Nicht anderen die Schuld geben»

Dieser Meinung ist auch Hatoyama: «Ich glaube, dass die Diskussion um die Mehrwertsteuer der schwerwiegendste Faktor war. Der Premierminister sollte dies als sein Problem betrachten anstatt anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben.» Yukio Hatoyama war im August 2009 mit dem Versprechen keine Mehrwertsteuer-Erhöhung vorzunehmen, ins Amt gewählt worden.

Ausserdem kritisierte Hatoyama des Premierministers Vorgehen gegen Ichiro Ozawa. Kan solle dessen Absetzung noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Auch Verkehrsminister Seiji Maehara scheint sich bereits von seinem Vorgesetzten abzuwenden. Auch er äusserte seine Zweifel an der Absetzung Ozawas.

Zwei Machtfaktoren

Yukio Hatoyama hielt während seiner Amtszeit trotz viel Kritik stets an Ichiro Ozawa fest. Er fürchtete sich vor dessen innerparteilichen Einfluss. Als Hatoyama aber Anfang Juni zurücktrat, riss er Ozawa gleich mit vom Sockel. Ozawa musste zähneknirschend die Machtverschiebungen innerhalb der Partei akzeptieren.

Doch nur weniger als 2 Monate später scheinen sich die beiden politisch wieder versöhnt zu haben. Bereits haben sich die beiden zu taktischen Gesprächen getroffen. Ozawa, dessen Faktion rund 150 Abgeordnete zählt, und Hatoyama, der rund 50 Abgeordnete hinter sich hat, bilden einen starken politischen Block in der DPJ, die von insgesamt 412 Leuten in beiden Häusern vertreten wird. Nun hängt es von Naoto Kan ab, wie er auf den Angriff der beiden Schwergewichte der DPJ reagiert. Bis im September hat er Zeit seine eigenen Reihen zu schliessen. ja.

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USA blockieren nordkoreanische Bankkonten

admin — Fri, 23 Jul 2010 21:31:49 +0000

Geriet 2005 ins Visier der USA: Verwaltungssitz der Die «Banco Delta Asia» (Wikimedia/Glio)

Die USA haben bereits im Juni damit begonnen, Anlagen auf nordkoreanischen Konten bei etwa 10 Banken auf der ganzen Welt zu sperren. Am Dienstag kündigte die amerikanische Aussenministerin Hillary Clinton als Reaktion auf das im März versenkte südkoreanische Marineschiff Cheonan zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea an.

Das amerikanische Finanzamt und die Geheimdienste hätten etwa 200 Bankkonten unter die Lupe genommen, welche verdächtige Transaktionen im Zusammenhang mit Nordkorea aufwiesen, schreibt die südkoreanische Zeitung Joongang Ilbo unter Berufung auf eine anonyme Quelle. Darunter befänden sich Konten mit Geldern aus nordkoreanischen Waffengeschäften ebenso wie Konten, mit welchen Luxusgüter für das Regime bezahlt wurden.

100 Konten, 10 Banken

Etwa 100 Konten bei 10 Banken in Südostasien, Südeuropa und dem Mittleren Osten wurden laut der Quelle auf Begehren der USA blockiert. Im Unterschied zu den 25 Millionen Dollar, welche 2005 bei der Banco Delta Asia in Macao eingefroren wurden, hätten die USA die Kontosperrungen diesmal nicht an die Öffentlichkeit getragen.

Die Quelle vermutet, dass das Regime Kim Jong-ils die blockierten Gelder benötigt, um sich an der Macht zu halten. Die Massnahme sei ein schwerer Schlag für Nordkorea. Sie sei als Teil neuer Sanktionen zu verstehen, um Nordkorea für die Versekung der Cheonan zur Rechenschaft zu ziehen.

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Wie lange bleibt Kan noch an der Macht?

Jan — Thu, 22 Jul 2010 21:40:25 +0000

Mit einem klaren Ziel vor Augen: Ichiro Ozawa vor den Medien.

Die vergangenen Oberhauswahlen waren für den neu gewählten Premierminister Naoto Kan eine erste bittere Niederlage. Seine Partei, die DPJ, verlor die Mehrheit im Oberhaus (Newsbento berichtete). Nun wittert der zurückgetretene Ex-Generalsekretär und entmachtete Strippenzieher der DPJ, Ichiro Ozawa, Morgenluft.

Denn schon im September geht es um die Wiederwahl des Vorsitzenden der DPJ. Verliert Naoto Kan diesen Posten, würde dies zeitgleich sein Ende als Premierminister bedeuten. «Die Mehrwertsteuer kann nicht erhöht werden, solange sich die Wirtschaft nicht erholt hat», griff Ozawa seinen Premierminister bereits kurz nach der Wahlniederlage frontal an.

Das Treffen mit der Entourage

Kans Bemerkung die Steuern einst erhöhen zu wollen, haben ihm Mehrheit gekostet. Dies ist die Meinung vieler Experten. Zahlreiche von Ozawas Kandidaten wurden in diesem Zusammenhang nicht wiedergewählt oder schafften es erst gar nicht ins Oberhaus. Für sie alle ist der Schuldige bestimmt.

Diese Woche traf sich der Ex-Generalsekretär schliesslich provokativ im Abgeordnetenhaus mit seiner politischen Entourage. Auch der ehemalige Stellvertetende Kabinettssekretär Yorihisa Matsuno war mit von der Partie, wie die Mainichi Shimbun berichtet.

Ein heisser Herbst

Matsuno gilt als ein Mann von Ex-Premier Yukio Hatoyamas politischer DPJ-Faktion. Wie es aussieht haben für Ozawa bereits jetzt die politischen Gespräche zur Abwahl von Naoto Kan im September begonnen. Dafür ist Ozawa auch bereit eine unheilige Allianz mit parteiinternen Gegnern zu schmieden. ja.

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Kann er es doch nicht lassen?

Jan — Tue, 20 Jul 2010 21:35:18 +0000

Doch kein Abschied? Yukio Hatoyama will es sich noch einmal überlegen. (Foto: David Wiltschek)

Bei seinem Rücktritt Anfang Juni sprach der ehemalige Premierminister Yukio Hatoyama nach nur 8 Monaten im höchsten Amt von einem endgültigen Rückzug aus der Politik. Er werde nicht mehr für die kommenden Unterhauswahlen antreten, liess er die Presse wissen (Newsbento berichtete).

Doch seit dem Wochenende scheint alles wieder anders zu sein. Gegenüber seinen Wählern in Hokkaido sagte der 63-Jährige, dass er über seine eigene Zukunft in einer Art und Weise nachdenke, dass sie «dem nationalen Interesse Japans» dienen werde.

Was dies wohl heissen mag?

In eine Alltagssprache übersetzt, mag dies heissen, dass Hatoyama weiterhin in der Politik verbleiben werde. So interpretieren es die Politexperten. Noch hat Hatoyama aber Zeit diese verschachtelte Aussage anders auszulegen.

Denn die Neuwahlen fürs Unterhaus werden aller Voraussicht nach erst 2013 stattfinden. Bis dahin bleibt er noch Abgeordneter der regierenden Demokratischen Partei Japans. ja.

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Die unvergessene Demütigung

Jan — Mon, 19 Jul 2010 21:38:27 +0000

Eine Demütigung für Korea: Der Annexionsvertrag von 1910. (wikimedia)

Im August vor 100 Jahren annektierte Japan das besetzte Korea und verleibte es damit in das damalige japanische Reich ein. Für Korea war es der Beginn einer Zeit voller Unterdrückung und Schmerz, die bis zur Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg andauern sollte. Der Schatten der Kolonialzeit hat jedoch bis heute seine Spuren hinterlassen.

Japan tut sich noch immer schwer mit der eigenen Vergangenheitsbewältigung. Speziell die langjährige Monopolpartei LDP weigerte sich stets eine offizielle Entschuldigung für die Verbrechen von damals auszusprechen.

Mit dem Regierungswechsel an die DPJ im letzten Jahr haben sich jedoch die Beziehungen zu China und Südkorea markant verbessert. Aus diesem Grund hofft nun Südkorea auf eine spezielle Geste des neuen japanischen Premierministers Naoto Kan.

Der Hinweis Kans

Und tatsächlich scheint etwas im Gange zu sein. «Die Regierung hat sich Gedanken gemacht über eine entsprechende Stellungnahme», lässt sich Kabinettssekretäre Yoshito Sengoku von der Mainichi Shimbun zitieren. Man sei aber noch zu keiner Schlussfolgerung gekommen.

Die südkoreanische Zeitung Chosun Ilbo zitiert jedoch bereits offizielle japanische Regierungsquellen, welche die Veröffentlichung einer entsprechenden Stellungnahme Tokios bereits bestätigen. Man werde darin mit der «grösstmöglichen Aufrichtigkeit» die Kolonialvergangenheit ansprechen, heisst es weiter.

Die berühmte «Murayama-Erklärung»

Das bislang aufrichtigste Bedauern drückte 1995 der Sozialdemokrat und Premierminister Tomiichi Murayama zum 50-jährigen Ende des Zweiten Weltkrieges aus. Er entschuldigte sich damals für die japanischen Verbrechen während der Kolonialzeit und des Krieges. Bis heute hat sich jede nachfolgende Regierung an diese sogenannte «Murayama-Erklärung» festgehalten. ja.

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Eine angekündigte Flutwelle aus Nordkorea

admin — Sun, 18 Jul 2010 21:33:59 +0000

Der Fluss Imjin in der Entmilitarisierten Zone (flickr/titicat)

Nordkorea hat Südkorea vor einer Wasserablassung in den Fluss Imjin gewarnt, wenn die schweren Regenfälle weiter anhalten. Wenn der Regen bis Sonntagabend 20 Uhr anhalte, werde es unvermeidlich, Wasser in den Fluss abzulassen, welcher von Nordkorea nach Südkorea fliesst, teilte Nordkorea über eine militärische Telefonlinie mit. Die südkoreanische Regierung begann unverzüglich damit, Campingplätze am Imjin zu evakuieren.

Unsichere Staudämme als Bedrohung

Im August 2009 hatte Nordkorea ohne Vorwarnung 40 Millionen Tonnen Wasser in den Imjin abgelassen. 6 südkoreanische Camper kamen in den Fluten ums Leben. Experten interpetieren die Vorwarnung als ein Abrücken Nordkoreas von dem seit dem Fall des versenkten Marineschiffs Cheonan eingeschlagenen Konfrontationskures.

In Nordkorea gibt es nahe der Grenze zu Südkorea eine Reihe kleinerer und grösserer Staudämme. Diese sind berüchtigt für ihre schlechte Bauqualität und Anfälligkeit für Überschwemmungen. Südorea errichtete am Fluss Bukhan eigens einen «Friedensdamm», um eine Flutkatastrophe zu verhindern, falls auf nordkoreanischer Seite der Imnam-Staudamm bersten sollte.

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Die neue Transparenz

Jan — Sat, 17 Jul 2010 21:35:58 +0000

Wang Shengjun, Präsident des Obersten Volksgerichts hält die Rede zum veröffentlichten Bericht. (Bildquelle: Sina.com.cn)

Der Oberste Gerichtshof von China publizierte am 13. Juli 2010 ein Weissbuch zur Arbeit des Gerichtes («Jahresbericht 2009 zur Arbeit des Volksgerichtes») – ein Novum in der Geschichte der Volksrepublik. Der Bericht beschreibt in sieben Teilen die verarbeiteten Fälle, die Prozesse am Gerichtshof, die Ausbildungsziele der Angestellten, sowie weitere Ziele zur Verbesserung der Rechtssprechung.

So wurden 2009 exakt 13’318 Fälle bearbeitet und mehr als 190’000 Menschen verurteilt. Dies entspricht einer Anzahl von 56 bearbeiteten Fällen pro Richter. Was ins Auge springt sind die wenigen Freisprüche und vielen Verfahrensfehler. Lediglich 1206 Leute wurden für unschuldig erklärt. In 11’669 aller Fälle mussten wegen Fehlern das ursprüngliche Urteil korrigiert werden.

Der Fall Urumqi

Interessanterweise wird auch auf heiklere juristische Fälle Bezug genommen, wie die Aufstände in Urumqi (Provinz Xinjiang), der Heimat der uigurischen Minderheit. Im Juli 2009 kam es zu Ausschreitungen zwischen Uiguren und der Polizei.

Der Auslöser war der Tod zweier uigurischer Fabrikarbeiter in der südchinesischen Provinz Guandong. Die Uiguren beklagten sich darüber, dass die Todesfälle von den Behörden nur ungenügend untersucht wurden. Bei den Protesten starben nach offiziellen Angaben 197 Personen. Die Weltpresse zeigte sich empört über den harten Umgang Pekings mit der uigurischen Minderheit.

«Erhöhtes öffentliches Interesse»

Eine breite Berichterstattung in den chinesischen Medien brachte die Ausschreitungen schliesslich auch in den Fokus der chinesischen Öffentlichkeit. In diesem Zusammenhang nutzt das Gericht den Bericht zur Legitimation der Pekinger Massnahmen in Urumqi. Es rechtfertigt darin die Urteile gegen «die separatistischen Kräfte und gewalttätigen Aufständischen». Die härteren Strafen seien ein «nützliches Mittel der Abschreckung» und hätten «grossen Anklang in der Bevölkerung Xinjiangs und Tibets» gefunden. ms.

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«Wenn jemand etwas verändern kann, dann Renho»

Jan — Thu, 15 Jul 2010 21:26:24 +0000

Das neue Gesicht Japans: Renho Murata.

Die Demokratische Partei Japans (DPJ) verlor bei den vergangenen Wahlen die Mehrheit im Oberhaus. Es war eine Ohrfeige der Wähler an die unentschlossene Politik des abgetretenen Premierministers Yukio Hatoyama, der noch im August 2009 für die Hoffnung auf den politischen Wandel stand. Eine Abgeordnete der DPJ stach bei den Wahlen jedoch heraus. Renho Murata wurde mit einem Rekordresultat ins Oberhaus wiedergewählt, obwohl sie nur ein Minimum von 5 Tagen für ihren Wahlkampf aufwendete (Newsbento berichtete). In der restlichen Zeit machte sie im ganzen Land Werbung für ihre Parteikollegen. Zugleich wurde die 42-Jährige vor einem Monat von Premierminister Naoto Kan zur neuen Budgetministerin erkoren. Die Verkörperung des Wandels Damit entschied sich der Premier für eine Person, die das DPJ-Parteiversprechen des Wandels am meisten verkörpert. «Wenn jemand unsere Gesellschaft verändern kann, dann ist es eine Person, die so direkt denkt und spricht wie Renho», sagt eine 33-jährige Frau aus dem Tokioter Viertel Sumida gegenüber der Asahi Shimbun. Renho wurde bekannt als Vorsteherin eines Ausschusses zur Kürzung der Staatsausgaben. Durch ihre direkte Art im Umgang mit den etwas hölzerne wirkenden Verwaltungsangestellten wurde sie schlagartig zu einem Aushängeschild ihrer Partei (Newsbento berichtete). Breite Unterstützung Laut dem Wochenmagazin Aera unterstützt ein Grossteil der Bürger Tokios zwischen 20 und 40 Jahren die Politikerin, deren Vater aus Taiwan stammt. Arbeitslose, Teilzeitarbeiter aber auch gut Verdienende können sich mit der 42-Jährigen identifizieren. «Renho ist wahrscheinlich die einzige in der Politik, welche den Frust der unter 40-Jährigen versteht», sagt Wirtschaftsexperte Kazuyo Katsuma gegenüber der Asahi Shimbun. Sie verköpere «Mitgefühl und Fairness». Gerade diese beiden Aspekte mache sie sehr populär. Der Vergleich mit Koizumi Der 31-jährige Soziologe Tsunehiro Uno vergleicht Renho mit Junichiro Koizumi, der im Eiltempo mit seiner frischen, charismatischen Art der angestaubten Monopolpartei LDP wieder Leben eingehaucht hatte. «Obwohl viele Wähler angewidert sind von der Politik der regierenden DPJ, die sich in keiner Weise von der LDP unterscheidet, haben trotzdem viele Menschen Vertrauen in Renho.» Mir ihrer direkten Art beim Budgetausschuss habe sie gezeigt, dass sie gewillt ist die allmächtige Bürokratie herauszufordern. Schon früh bemängelte sie auch das Auftreten und Handeln der alten Männer in ihrer Partei. «Unsere Wähler haben einen neuen Politstil und ein sauberes Image von unseren Parteiführern erwartet», sagte sie im Mai in einem Interview mit der Japan Times. «Wir Politiker, die neu dabei sind, können uns diese Art der Politik nicht mehr erlauben.» Noch muss sie sich beweisen Trotz der viele Lobpreisungen, die Renho erfährt, gibt es auch kritische Stimmen. «Um eine politische Führerin auf hoher Ebene zu werden, muss sie noch mehr über die Finanzpolitik und Diplomatie lernen. Zudem sollte sie einen Kabinettsposten anstreben, bei dem sie tatsächlich ein ganzes Ministerium führen kann», sagt Journalist Soichiro Tahara, der Renho 2004 ermunterte in die Politik einzusteigen. Der ehemalige Weggefährte und heutiger Bürgermeister des Tokioter Viertels Bunkyo, Hironobu Narisawa, meint, dass sich Renho in ihrer Defensivarbeit noch zu beweisen habe: «Wie wird Renho reagieren, wenn sie einmal als Ministerin von der Opposition angegriffen wird? Sie muss zu einer Politikerin werden, die nicht nur die Fragen stellt, sondern sie auch beantwortet.» ja.

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Renho bricht alle Rekorde

Jan — Mon, 12 Jul 2010 21:39:25 +0000

Sorgte für den Glanzpunkt bei der DPJ: Die 42-jährige Renho. (wikimedia)

Renho, der politische Shootingstar der japanischen Politik, ist mit einer Rekordzahl von 1,71 Millionen Stimmen für die regierende Demokratische Partei (DPJ) ins japanische Oberhaus wiedergewählt worden. Damit ist die neue Budgetministerin des Regierungskabinetts Kan die grosse Gewinnerin einer Partei, die mit dem Verlust der Mehrheit im Oberhaus eine bittere Niederlage einstecken musste.

Die 42-jährige Renho hatte ihren bislang wichtigsten Moment bei der öffentlichen Befragung von Beamten im Rahmen des Ausschusses zur Kürzung der Staatsausgaben. Durch ihre direkte Art im Umgang mit den etwas hölzerne wirkenden Verwaltungsangestellten wurde sie schlagartig zu einem Aushängeschild ihrer Partei (Newsbento berichtete).

Rekord aus dem Jahr 2001 gebrochen

Den bisherigen Höchstwert in einem Wählerkreis mit Majorzsystem hatte der LDP-Politiker Sanzo Hosaka mit 1,4 Millionen gewonnen Wählerstimmen inne. 2001 gelang ihm dieses Kunststück, als Junichiro Koizumi für einen Erdrutschsieg der Liberaldemokraten sorgte.

Im Wählerkreis mit Proporzsystem liegt der Rekord bei 1,82 Millionen gewonnen Stimmen. Toshiko Hamayotsu von der New Komeito-Partei erreichte diesen Wert bei den Oberhauswahlen 2004. Der Zufall will es, dass sowohl Renho wie auch Hamayotsu taiwanische Wurzeln haben. ja.

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DPJ verliert die Mehrheit im Oberhaus

admin — Sun, 11 Jul 2010 21:36:11 +0000

Premierminister Naoto Kan und seine Demokratische Partei Japans erlitten bei den Oberhauswahlen eine Niederlage.

Die regierende Demokratische Partei Japans (DPJ) hat bei den Oberhauswahlen vom Sonntag eine Niederlage erlitten. Die Hälfte der insgesamt 242 Sitze standen zur Wahl; die oppositionelle Liberaldemokratische Partei (LDP) gewann davon 51, die DPJ konnte nur 44 Sitze sichern.

Damit verliert die DPJ ihre Mehrheit im Oberhaus und die LDP geht als Gewinnerin aus den Wahlen hervor. Das Wahlergebnis zeigt, dass die DPJ und ihr Koalitionpartner Neue Volkspartei nach dem Erdrutschsieg vor 10 Monaten das Vertrauen der japanischen Wähler verspielt haben.

Zu dem schlechten Wahlresultat für die DPJ beigetragen hat die Entscheidung von Premierminister Naoto Kan, ein politisches Tabu zu brechen und die Erhöhung der Mehrwertsteuer zu einem Wahlkampfthema zu machen.

DPJ bleibt an der Macht

Als ehemaliger Finanzminister sei ihm die Sanierung des stark verschuldeten japanischen Staatshaushalts am Herzen gelegen, rechtfertigte Kan diese Entscheidung im Nachhinein. Er wolle jedoch nicht zurücktreten, sondern ziehe seine Lehren aus dieser bitteren Lektion.

Dank einer komfortablen Mehrheit im einflussreicheren Unterhaus bleibt die DPJ trotz der Niederlage an der Macht. Allerdings verkleinert sich dadurch der Handlungsspielraum der japanischen Regierung und sie wird sich auf die schwierige Suche nach neuen Koalitionspartnern machen müssen.

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